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Rückkehr von Asylbewerbern

Rückkehrberatung für abgelehnte Aylbewerber © dpa-Bildfunk

Wurde der Asylantrag eines Ausländers abgelehnt und erhält er auch aus anderen Gründen kein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, dann wird er grundsätzlich mit einem schriftlichen Ablehnungsbescheid zur Ausreise aufgefordert. Gleichzeitig wird ihm die Abschiebung angedroht. Kommt der Ausländer dieser Pflicht zur freiwilligen Ausreise nicht nach, wird er abgeschoben. Der Freistaat Sachsen will insbesondere die freiwillige Ausreise von (abgelehnten) Asylbewerbern unterstützen.

Freiwillige Rückkehr

Zur Förderung und Organisation einer effektiven und humanen Rückkehrpolitik wurden auf Bundes- und Europaebene verschiedene Programme aufgelegt. Sie dienen insbesondere der finanziellen Unterstützung der freiwilligen Rückkehrer - teilweise erfolgt auch die Beratung und Unterstützung für einen Neustart im Herkunftsland. Auf einer Übersichtsseite informiert das BAMF detailliert, was beim Thema Rückkehr zu beachten ist, welche Vorteile eine freiwillige Rückkehr hat und welche Förderprogramme und Beratungsangebote es gibt.

Einrichtung einer mobilen Rückkehrberatung in Sachsen

Zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern und Flüchtlingen hat der Freistaat Sachsen gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) - Kreisverband Chemnitzer Umland e. V. eine mobile Rückkehrberatung ins Leben gerufen. Diese richtet sich vorrangig an Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten sowie an jene Asylbewerber, die von sich aus Beratung und Unterstützung für eine Rückkehr wünschen.

Zwei Teams mit je zwei Personen führten in einer Testphase Beratungsgespräche zur freiwilligen Rückkehr in den Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) durch. Diese Testphase wurde Ende 2016 abgeschlossen. Seit dem 01.01.2017 läuft nun der Regelbetrieb.

Bei der Beratung geht es vor allem um länderspezifische Informationen zur Rückkehr in der jeweiligen Heimatsprache und um eine persönliche Beratung der freiwilligen Rückkehrer. Zudem steht die Organisation der Rückreise in Zusammenarbeit mit der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Fokus.

Geförderte freiwillige Ausreisen 2016/ 2017/ 2018 © Sächsische Staatskanzlei

Abschiebung

Asylsuchende, die nach einer negativen Entscheidung im Asylverfahren nicht freiwillig ausreisen, werden abgeschoben.

In Sachsen ist die Landesdirektion als Zentrale Ausländerbehörde für die zwangsweise Rückführung abgelehnter Asylbewerber zuständig. Nach Prüfung eventueller Hindernisse für die Rückführung (wie z.B. Reiseunfähigkeit, fehlende Papiere) wird die Abschiebung durchgeführt. Für Personen, die abgeschoben werden, sieht das Gesetz ein Einreise- und Aufenthaltsverbot vor. Die Frist beginnt mit dem Tag der Abschiebung und darf fünf Jahre grundsätzlich nicht überschreiten.

FAQ Rückkehr von Asylbewerbern

Für den Fall, dass kein Asyl gewährt wird, wird die betroffene Person in einem schriftlichen Ablehnungsbescheid zur Ausreise aufgefordert, d.h. ihr wird mitgeteilt, dass sie innerhalb einer bestimmten Frist die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen hat. Gleichzeitig wird ihr für den Fall, dass sie innerhalb der festgesetzten Frist nicht freiwillig ausreist, die Abschiebung angedroht (§ 34 AsylVfG).

»Abschiebung« bedeutet, dass ein Ausländer unter Anwendung von (polizeilichen) Zwangsmitteln außer Landes gebracht wird. Zuständig hierfür sind die einzelnen Bundesländer, im Freistaat Sachsen die Zentrale Ausländerbehörde bei der Landesdirektion Sachsen unter Beteiligung des Polizeivollzugsdienstes und der Bereitschaftspolizei.

»Vollziehbar ausreisepflichtig« bedeutet, dass ein Ausländer kein Aufenthaltsrecht in Deutschland besitzt und das Bundesgebiet verlassen muss. Zunächst wird er in diesem Fall aufgefordert, seine Rückkehr freiwillig anzutreten. Kommt der Betroffene dieser Pflicht nicht nach, wird er abgeschoben.

Ein Teil der »vollziehbar Ausreisepflichtigen« können  nicht abgeschoben werden, da bestimmte Abschiebungshindernisse vorliegen: Die betroffenen Personen werden dann abgeschoben, wenn die Hinderungsgründe nicht mehr bestehen.

Hinderungsgründe sind unter anderem:

  • Ein neues Reisedokument (Pass oder Passersatzpapier) muss beschafft werden, da das vorhandene Dokument abgelaufen oder verschwunden ist.
  • Der Betroffene ist untergetaucht.
  • Es besteht Reiseunfähigkeit der abzuschiebenden Person.
  • Der Betroffene oder ein Mitglied der Familie ist krank.
  • Weitere Familienangehörige befinden sich noch in einem Asylverfahren.
  • Bezüglich des Herkunftslandes besteht ein Abschiebungsstopp.

 

Eine Duldung bedeutet nach dem deutschen Aufenthaltsgesetz, dass die Abschiebung eines an sich ausreisepflichtigen Ausländers vorübergehend ausgesetzt wird. Die Verpflichtung zur Ausreise wird nicht aufgehoben.

Zwangsweise Rückführungen durch die Landesdirektion Sachsen betreffen ausschließlich abgelehnte Asylbewerber, die nicht freiwillig ausreisen. Nach Eintritt der Vollziehbarkeit der BAMF-Entscheidung schließt sich die Prüfung eventueller Hindernisse für die Rückführung (wie z.B. Reiseunfähigkeit, fehlende Papiere) sowie Bemühungen um die Beseitigung dieser Hindernisse an. Liegen keine Rückführungshindernisse (mehr) vor, wird die Abschiebung durchgeführt.

Eine erneute Einreise kann nur dort verhindert werden, wo Personen-Kontrollen stattfinden. Das passiert üblicherweise an den Außengrenzen des Schengen-Raumes.

Mit einer zwangsweisen Rückführung ist für die betreffenden Personen jedoch eine Einreise- und Aufenthaltssperre im Bundesgebiet verbunden. Diese wird im Ausländerzentralregistereingetragen. Auf dieses Register haben unter anderem die Polizei des Bundes und der Länder bei jeder Feststellung von Personalien Zugriff. Des Weiteren können abgeschobene Personen zur Einreiseverweigerung in den Fahndungsmitteln der deutschen Polizei oder auch für den gesamten Schengen Raum ausgeschrieben werden.

2015 wurden 1.725 und im Jahr 2016 insgesamt 3.377 Abschiebungen vollzogen. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 2.267 Personen rückgeführt. In den Vorjahren sahen die Abschiebungszahlen wie folgt aus:

Jahr Anzahl*
2010 789
2011 929
2012 765
2013 1.230
2014 1.037
2015 1.725
2016 3.377
2017 2.267
2018 1115**

*Abschiebungen nach § 58 Abs. 1 und 3 AufenthG

** Stichtag: 31.07.2018

Die staatlich geförderte freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern schafft die dringend notwendige Ordnung und Planungssicherheit für Land und Kommunen.

Markus Ulbig, Staatsminister des Innern

FAQ zum Thema Asyl

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Häufig gestellte Fragen und Antworten zum Thema Asyl

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