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Beförderung von Asylbewerbern mit Taxis

Taxifahrten für Flüchtlinge © dpa-Bildfunk

Der Flüchtlingszustrom in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 hat die vermehrte Nutzung von Taxis als Beförderungsmittel für Asylsuchende notwendig werden lassen. Hintergrund war zum einen die nicht vorhandene Struktur des Bundsamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Sachsen sowie die Ortsunkenntnis der Flüchtlinge. Dank einer zunehmenden Verbesserung der Organisationsprozesse bei der Registrierung und Versorgung der Asylsuchenden wird die Anzahl der nötigen Taxifahrten zukünftig auf ein notweniges Minimum reduziert.

In welchen Fällen werden Flüchtlinge mit einem Taxi befördert?

Auf Taxis wird bei der Beförderung erkrankter Asylsuchender zu Fachärzten sowie bei Vorliegen eines Krankentransportscheins auch zurück in die Unterkünfte zurückgegriffen. Hier gilt es, Terminvereinbarungen  unbedingt einzuhalten, um Ausfallzeiten bei Ärzten und Dolmetschern zu vermeiden. Des Weiteren werden Taxis für die Beförderung von Asylsuchenden zu Terminen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) genutzt.

Die Entscheidungen, ob ein Taxi zur Beförderung eingesetzt wird, trifft der jeweilige Betreiber eine Erstaufnahme-Einrichtung (EAE). Vorab muss immer geprüft werden, ob eine Nutzung des ÖPNV möglich ist. In begründeten Fällen ist aber die Nutzung von Taxis eine mögliche Option.

Taxinutzung bleibt auch zukünftig eine Einzelfallentscheidung

Die Entscheidung der Taxinutzung für die Beförderung von Asylbewerbern bleibt eine Einzelfallentscheidung. Taxis  werden etwa für die Beförderung von Asylbewerbern zu Fachärzten weiterhin eingesetzt. Hinsichtlich der Beförderung zu BAMF-Terminen kann eine deutliche Entspannung erwartet werden, wenn das BAMF über voll arbeitsfähige Dienststellen auch in Leipzig und Dresden verfügt. Dann werden Asylbewerber nicht nur kürzere Anreisewege haben, sondern nach Kontingenten entsprechend ihrer Muttersprachen einbestellt. Damit werden Sammelbeförderungen mit Bussen möglich.

Bis dahin kann - besonders bei Unterbringung von Asylsuchenden außerhalb der sächsischen Großstädte - auch für die Hinreise zu BAMF-Terminen die Taxinutzung vorübergehend  sinnvoll bleiben. Die Bundesbehörde arbeitet getaktet mit speziell ausgebildetem und auf die jeweilige Fallprüfung vorbereitetem Personal. Eine verspätete Ankunft verursacht Leerlauf in der Behörde, die ohnehin bereits mit beträchtlichen Arbeitsrückständen zu kämpfen hat.

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